Wahlen in Spanien (IV)

EarthMan will es nicht glauben. In letzter Sekunde ist es der CDC gelungen, die  CUP über den Tisch zu ziehen und eine katalanische Regierung zu installieren. Der Preise dafür ist der Rücktritt von  Artur Mas. Neuer Präsident wird Carles Puigdemont.

Eigentlich hatten sich bereits alle politischen Kräfte auf eine Neuwahl zum katalanischen Parlament im März eingestellt, bei der man eine saftige Niederlage der CDC und einen kräftigen Aufschwung für Podemos erwarten konnte.

Es ist schon erstaunlich, wie es Mas gelungen ist, nicht nur die katalanische Gesellschaft, sondern nun auch Parteien, die eigentlich nichts mit ihm am Hut haben, in zwei Teile zu spalten. Gleichzeitig liefert er ein Steilvorlage für die Partido Popular in Madrid. Dort hat heute der bisherige Regierungschef Mariano Rajoy eine grosse Koalition gefordert. Zwar zieren sich die Sozialisten der PSOE bisher, aber sie sind tief gespalten und praktisch ohne Regierungsalternative. Auf der einen Seite schliessen sie kategorisch (man wird sehen) eine Unterstützung der PP aus, auf der anderen Seite verlangen sie von ihrem möglichen Koalitionspartner Podemos, dass diese auf ihre Forderung eines Referendums über die katalanische Frage verzichten. Das Bekenntnis zur spanischen Einheit ist die Demarkationslinie, die die PSOE aufgebaut hat. Das ist aus zwei Gründen lächerlich. Zum einen. weil sie selbst von der PP eine Verhandlung mit den katalanischen Separatisten ohne Vorbedingungen verlangen, zum anderen, weil Podemos wiederholt erklärt hat, dass sie für einen Verbleib Kataloniens im spanischen Staat  sind, sie wollen das eben nur auf demokratische Weise über  eine Volksabstimmung geklärt haben.

So arbeiten  Mas und Rajoy Hand in Hand, dass alles beim alten bleibt. Ob sie damit Erfolg haben, hängt stark von der Entscheidung der CUP ab. Werden sie Mas unterstützen, deutet vieles auf eine Grosse Koalition in Spanien hin. Tun sie das nicht, gibt es zwangsläufig neue Wahlen in Catalunya und wahrscheinlich auch in Spanien.

Aufregende Zeiten.

 

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