Nach acht Monaten Hängepartie ist mit der Wahl von Pedro Sánchez zum Regierungschef die erste Koalitionsregierung in Spanien seit dem Ende der Franco Diktatur unter Dach und Fach. Bis zuletzt versuchte die Rechte die Wahl mit allen Mitteln zu hintertreiben. Der Kampf gegen die „Illegitime Regierung“ wird wohl auch in […]
WeiterlesenSchlagwort: PSOE
Erste Bilanz
Pedro Sánchez hat in den gerade mal drei Wochen seit er die Regierungsgeschäfte in Madrid übernommen hat, ein erstaunliches Tempo vorgelegt. Das begann schon mit der Zusammenstellung seines Kabinetts, in dem Frauen ein deutliche Mehrheit darstellen. Ein Signal an die Frauenbewegung des 8. März. Dann der neue Ton gegenüber den Katalanen […]
WeiterlesenErste Regierungsbeteiligung von Unidos Podemos auf Länderebene
Seit den letzten Wahl auf Ländereben in Spanien werden eine Reihe von PSOE Regierungen geduldet, ohne dass Unidos Podemos eine Beteiligung an der Regierung anstrebte. Jetzt kommt es zum ersten Mal zu einer wirklichen Koalition in Castilla La Mancha, wo die UP zwei Minister stellen wird. Dem voraus ging eine Mitgliederbefragung, […]
WeiterlesenConspiraciones: ¿Por qué no gobernó la izquierda?
Eine Chronik der Ereignisse nach der Wahlen 2015 in Spanien, die nach einer langen Hängepartie die bisherige Regierung unter Mariano Rajoy als Sieger hervorbrachten, auch wenn zeitweilig Mehrheiten für eine PSOE-Regierung möglich gewesen wären. Jesús Cintora formuliert den Anspruch, aufzuklären, wie dies verhindert wurde. Leider fördert er nichts Neues ans […]
WeiterlesenEl PCE y el PSOE en la Transición. La evolución ideológica de la izquierda durante el proceso de cambio político
Juan Antonio Andrade, eine junger spanischer Historiker, liefert in diesem Buch eine eingehende und detaillierte Auseinandersetzung mit den Positionen und Entwicklungen von PCE und PSOE während der Periode der Transición. Man beginnt zu begreifen, welche Fehler der PCE während dieser Zeit gemacht hat, vielleicht auch notwendigerweise, aber auch welchen Gegnern, […]
WeiterlesenRückflug Banyoles Februar 2016
Mit dem Flieger zurück nach Mannheim. Schade, hätte gerne vor Ort die Parlamentsdebatte miterlebt, bei der sich Pedro Sanchez zur Wahl als Ministerpräsident stellt. Er wird wohl in zwei Wahlgängen scheitern, weil die PSOE sich weigert, ein Linksbündnis einzugehen. Für diese Weigerung werden viele Gründe angeführt. Zum einen, dass ein Linksbündnis […]
WeiterlesenWahlen in Spanien (V)
Nachdem die PSOE es geschafft hat, die linke Parteien zwei Monate lang zu ignorieren, entschliessen sie sich dann doch Verhandlungen aufzunehmen. Alberto Garzon hat vorgeschlagen, dass keine bilaterlalen Gespräche stattfinden, sondern alle gemeinsam verhandeln. Das klingt zunächst mal gut, aber die Gespräche lassen sich zäh an und die PSOE verhandelt […]
WeiterlesenWahlen in Spanien (IV)
Man will es nicht glauben. In letzter Sekunde ist es der CDC gelungen, die CUP über den Tisch zu ziehen und eine katalanische Regierung zu installieren. Der Preise dafür ist der Rücktritt von Artur Mas. Neuer Präsident wird Carles Puigdemont. Eigentlich hatten sich bereits alle politischen Kräfte auf eine Neuwahl zum […]
WeiterlesenWahlen in Spanien (III)
Die Politische Landschaft in Spanien schlägt immer neue Volten. Am letzten Sonntag hat es die CUP tatsächlich geschafft, auf ihrer extra einberufenen Versammlung, auf der sie entscheiden wollte, ob sie Artur Mas bei der Wahl zum katalanischen Präsidenten unterstützt, ein Unentschieden hinzulegen. Die Entscheidung darüber ist nun verschoben auf den […]
WeiterlesenPSOE schlägt neue Europapolitik vor
Anlässlich der Diskussion um das dritte „Hilfspaket“ für Griechenland hat die PSOE eine Initiative für eine neue Europapolitik gestartet. Zum erstenmal fordern sie ein Ende der Austeritätspolitik und darüberhinaus gemeinsame Sozialstandards wie gleiches Rentenalter, Mindestlohn, oder Arbeitslosenversicherung. Auch gemeinsame Steuersätze stehen auf der Agenda. Der Vorschlag soll gemeinsam mit den französischen […]
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