Heute hat sich in Spanien der 15. Kongress Installiert und sein Präsidium (Mesa) gewählt. Aufgrund der knappen Sitzverhältnisse zwischen rechten und linken Block war bis wenige Minuten vor Sitzungsbeginn nicht klar, ob die bisherige Regierung ihre Kandidatinnen für das Präsidium durchbekommen würde. Letztlich gaben die sieben Stimmen der katalanischen Junts […]
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Wahlen in Spanien – Auswirkungen des Wahlsystems
Betrachtet man die Zahl der Stimmen, die die PSOE und die PP bei der Wahl zum Kongress am 23. Juli 2023 erhalten haben, so ergibt sich fast ein Patt. Dennoch liegt die PP nach Sitzen gerechnet, weit vor der PSOE. Und auch Vox hat mit nur knapp 20.000 Stimmen mehr […]
WeiterlesenWahlen in Spanien – erste Einschätzungen
Obwohl praktisch alle Umfragen nach der schweren Wahlniederlage der Linken bei den Kommunalwahlen einen Sieg des rechten Blockes voraussagten, ist die Kongresswahl in Spanien mit einem Patt ausgegangen. Die rechte PP konnte zwar zulegen, aber es gelang ihr nicht, das formulierte Ziel einer absoluten Mehrheit zu erreichen. Eine Koalitionsregierung mit […]
WeiterlesenHarter Schlag für Spaniens Linke
Die Beschäftigtenzahlen sind so hoch wie nie, die Arbeitslosigkeit -verglichen mit früheren Jahren- niedrig, der Mindestlohn wurde gerade wieder erhöht, eine Mietpreisbindung für viele Wohnungen eingeführt, es gibt Preisbremsen gegen die steigenden Energiekosten. Spanien ist aus sozialer Sicht ein Erfolgsmodell, verglichen mit vielen anderen europäischen Staaten. Und dennoch hat die […]
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Ergebnisse der Wahlen in Katalonien 2021
Die Ergebnisse der Wahlen in Katalonien 2021 sind nicht unbedingt überraschend. Sie fanden unter den Bedingungen der Pandemie statt und das führte schon mal zu einem deutlichen Rückgang der Wahlbeteiligung. Aber auch die politische Situation in Katalonien, die Hängepartie vor den Wahlen und die damit einhergehende politische Stagnation dürften dazu […]
WeiterlesenDie spanische Linke vor den Wahlen
Nach der gescheiterten Regierungsbildung wird es am 10. November zu Neuwahlen kommen. Neben der PSOE gibt es eine Vielzahl von Parteien und Bewegungen in der Spanischen Linken, die sich zur Wahl stellen. Das liegt zum einen an der traditionellen Unfähigkeit der Linken, ihre Kraft zu vereinigen, zum anderen spiegelt es […]
WeiterlesenGelingt Pedro Sánchez eine Regierungsbildung?
Inzwischen sind seit Pedro Sánchez gescheiterter Investitur und Regierungsbildung bereits 3 Wochen vergangen. Und etwa fünf Wochen bleiben noch, um bis zum 23. September ein Bündnis für die Bildung einer Regierung zustande zu bekommen, sonst müssen Neuwahlen stattfinden. PSOE im Wahlkampfmodus Gegenwärtig gewinnt man den Eindruck, dass Sánchez bereits in […]
WeiterlesenWahlen in Spanien – das Ende eines Zyklus
Mit den Wahlen in Spanien auf drei (wenn man die EU-Wahl hinzunimmt, auf vier) Ebenen hat sich ein politischer Zyklus geschlossen, der 2015 begann und, wenn es nicht doch noch zu einer Wiederholung der Wahl kommt, eine neue Etappe in der spanischen Politik einleitet. Betrachten wir zunächst die Ergebnisse. Die […]
WeiterlesenSpanien nach der Wahl
Beginnen wir mit der guten Nachricht: Der befürchtete Durchmarsch der Rechten fand nicht statt. Stattdessen eine krachende Niederlage der Partido Popular (PP), die ihre Sitze im Kongress halbierte und nun noch mit 66 Abgeordneteen vertreten ist. Zwar ein Aufschwung der Ciudadanos, die ihr Ziel, die PP zu übertrumpfen aber dennoch […]
WeiterlesenSpanien vor der Wahl
Noch etwa sechs Wochen bis zur landesweiten Wahl in Spanien am 28. April und die Lage könnte unübersichtlicher kaum sein. Den Umfragen nach wird es ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben, die PSOE wird stärkste Partei, aber für eine Regierungsbildung wird es nicht reichen, weil die andern linken Kräfte eher an Stimmen verlieren […]
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