Nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten hat Pedro Sánchez nun am heutigen Montag sein Kabinett vorgestellt. Es wurde auf 22 Ministerien verkleinert, 12 werden von Frauen geführt. Bezüglich der 17 PSOE-Ministerien gab es keine großen Überraschungen, Sánchez setzt weiter auf vertraute Gesichter.Der Koalitionspartner Sumar besetzt 5 Ministerien, keines davon mit Mitgliedern […]
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Deutsche Staatsraison
Am 7. Oktober startete die Hamas einen Überfall auf israelisches Gebiet, das binnen eines Tages 1.200 Menschen das Leben kostete. Als Reaktion darauf begann der Staat Israel seine Offensive gegen den Gazastreifen. Bislang wurden im Rahmen dieser Aktion mehr als 9.000 Menschen unter dem Bombardement getötet, darunter viele Kinder. Wir […]
WeiterlesenSpanien – Pedro Sánchez wiedergewählt
Fast vier Monate nach den Wahlen, die mit einem überraschenden Ergebnis ausgegangen waren, wurde heute Pedro Sánchez mit 179 Stimmen zum Regierungspräsidenten wiedergewählt. Neben seiner eigenen Partei, der PSOE wurde er von Sumar, dem zukünftigen Koalitionspartner, und von praktisch allen Regionalparteien unterstützt. Unter diesen befinden sich auch Parteien, die eher […]
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Die Smarte Stadt neu denken
Evgeny Morozov und Francesca Bria weisen in Die Smarte Stadt neu denken auf die Notwendigkeit hin, sich mit dem Konzept der Smart City auseinanderzusetzen. Dabei geht es ihrer Ansicht nach nicht darum, das Konzept rundweg abzulehnen, sondern dem neoliberalen Entwurf einen eigenen fortschrittlichen entgegenzusetzen. Sie beschreiben das Dilemma, in dem Städte mit knappen […]
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Revolucionarios cibernéticos
Heute vor 50 Jahren, am 11. September 1973, putschte die chilenische Armee mithilfe der CIA gegen den gewählten Präsidenten Salvador Allende und beendete damit das sozialistische Experiment in Chile. Dieses Ereignis und in Folge die Solidaritätsbewegung haben mich und viele linke und fortschrittliche Menschen meiner Generation politisch mitgeprägt. Für uns […]
WeiterlesenWahlen in Spanien – der erste Schritt ist getan
Heute hat sich in Spanien der 15. Kongress Installiert und sein Präsidium (Mesa) gewählt. Aufgrund der knappen Sitzverhältnisse zwischen rechten und linken Block war bis wenige Minuten vor Sitzungsbeginn nicht klar, ob die bisherige Regierung ihre Kandidatinnen für das Präsidium durchbekommen würde. Letztlich gaben die sieben Stimmen der katalanischen Junts […]
WeiterlesenWahlen in Spanien – Auswirkungen des Wahlsystems
Betrachtet man die Zahl der Stimmen, die die PSOE und die PP bei der Wahl zum Kongress am 23. Juli 2023 erhalten haben, so ergibt sich fast ein Patt. Dennoch liegt die PP nach Sitzen gerechnet, weit vor der PSOE. Und auch Vox hat mit nur knapp 20.000 Stimmen mehr […]
WeiterlesenWahlen in Spanien – erste Einschätzungen
Obwohl praktisch alle Umfragen nach der schweren Wahlniederlage der Linken bei den Kommunalwahlen einen Sieg des rechten Blockes voraussagten, ist die Kongresswahl in Spanien mit einem Patt ausgegangen. Die rechte PP konnte zwar zulegen, aber es gelang ihr nicht, das formulierte Ziel einer absoluten Mehrheit zu erreichen. Eine Koalitionsregierung mit […]
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Ökonomische Theorien – Keynes
Gegenwärtig nehme ich an einem online Seminar der Rosa Luxemburg Stiftung teil, in dem in knapper Form drei wichtige ökonomische Theorien vorgestellt werden. Der zweite Teil befasst sich mit der Theorie von Keynes, die neben der Neoklassik eine wichtige Rolle in der Volkswirtschaftslehre spielt. Die Grundzüge des Keynesianismus habe ich […]
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Ökonomische Theorien – Neoklassik
Gegenwärtig nehme ich an einem online Seminar der Rosa Luxemburg Stiftung teil, in dem in knapper Form drei wichtige ökonomische Theorien vorgestellt werden. Der erste Teil befasst sich mit der Neoklassik, die nach wie vor die Hauptströmung der bundesdeutschen Volkswirtschaftslehre bildet. Ich habe das Ganze in den Neunzigern des vergangenen […]
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