Fast vier Monate nach den Wahlen, die mit einem überraschenden Ergebnis ausgegangen waren, wurde heute Pedro Sánchez mit 179 Stimmen zum Regierungspräsidenten wiedergewählt. Neben seiner eigenen Partei, der PSOE wurde er von Sumar, dem zukünftigen Koalitionspartner, und von praktisch allen Regionalparteien unterstützt. Unter diesen befinden sich auch Parteien, die eher […]
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Wahlen in Spanien – der erste Schritt ist getan
Heute hat sich in Spanien der 15. Kongress Installiert und sein Präsidium (Mesa) gewählt. Aufgrund der knappen Sitzverhältnisse zwischen rechten und linken Block war bis wenige Minuten vor Sitzungsbeginn nicht klar, ob die bisherige Regierung ihre Kandidatinnen für das Präsidium durchbekommen würde. Letztlich gaben die sieben Stimmen der katalanischen Junts […]
WeiterlesenWahlen in Spanien – Auswirkungen des Wahlsystems
Betrachtet man die Zahl der Stimmen, die die PSOE und die PP bei der Wahl zum Kongress am 23. Juli 2023 erhalten haben, so ergibt sich fast ein Patt. Dennoch liegt die PP nach Sitzen gerechnet, weit vor der PSOE. Und auch Vox hat mit nur knapp 20.000 Stimmen mehr […]
WeiterlesenWahlen in Spanien – erste Einschätzungen
Obwohl praktisch alle Umfragen nach der schweren Wahlniederlage der Linken bei den Kommunalwahlen einen Sieg des rechten Blockes voraussagten, ist die Kongresswahl in Spanien mit einem Patt ausgegangen. Die rechte PP konnte zwar zulegen, aber es gelang ihr nicht, das formulierte Ziel einer absoluten Mehrheit zu erreichen. Eine Koalitionsregierung mit […]
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Ökonomische Theorien – Keynes
Gegenwärtig nehme ich an einem online Seminar der Rosa Luxemburg Stiftung teil, in dem in knapper Form drei wichtige ökonomische Theorien vorgestellt werden. Der zweite Teil befasst sich mit der Theorie von Keynes, die neben der Neoklassik eine wichtige Rolle in der Volkswirtschaftslehre spielt. Die Grundzüge des Keynesianismus habe ich […]
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Ökonomische Theorien – Neoklassik
Gegenwärtig nehme ich an einem online Seminar der Rosa Luxemburg Stiftung teil, in dem in knapper Form drei wichtige ökonomische Theorien vorgestellt werden. Der erste Teil befasst sich mit der Neoklassik, die nach wie vor die Hauptströmung der bundesdeutschen Volkswirtschaftslehre bildet. Ich habe das Ganze in den Neunzigern des vergangenen […]
WeiterlesenHarter Schlag für Spaniens Linke
Die Beschäftigtenzahlen sind so hoch wie nie, die Arbeitslosigkeit -verglichen mit früheren Jahren- niedrig, der Mindestlohn wurde gerade wieder erhöht, eine Mietpreisbindung für viele Wohnungen eingeführt, es gibt Preisbremsen gegen die steigenden Energiekosten. Spanien ist aus sozialer Sicht ein Erfolgsmodell, verglichen mit vielen anderen europäischen Staaten. Und dennoch hat die […]
WeiterlesenSpanien – Willkommen im Wahljahr
Seit die spanische Koalitionsregierung von PSOE und Unidas Podemos Anfang 2020 ihr Amt antrat, hat sie praktisch durchgehend im Krisenmodus regiert. In den beiden Pandemiejahren gelang es vor allem durch Maßnahmen gegen Massenentlassungen und eine Ausweitung des Kurzarbeitergeldes, eine Absturz der Wirtschaft und damit verbundene soziale Folgen zu verhindern. Danach […]
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Neue Verfassung in Chile abgelehnt
Gestern wurde der Entwurf der neuen Verfassung von Chile mit 63% der Stimmen abgelehnt. Das ist das vorläufige Ende eines Prozesses, der 2019 mit breiten Protesten begann, und in einem Referendum für für die Erarbeitung einer neuen Verfassung sowie in der Wahl von Gabriel Boric zum Präsidenten mündete. Eine vorläufige […]
WeiterlesenArbeitsmarktreform in Spanien
Wenige Tage vor Ablauf der mit Brüssel vereinbarten Frist für die Verabschiedung der Arbeitsmarktreform in Spanien haben Gewerkschaften, Arbeitgeber und Regierung einer Arbeitsmarktreform zugestimmt, die weite Teile der Gesetzgebung von 2012 zugunsten der Arbeitenden verändert. Die Regierung beabsichtigt, dem Gesamtpaket auf der Ministerratstagung am 28. Dezember grünes Licht zu geben. […]
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