Anlässlich der Diskussion um das dritte „Hilfspaket“ für Griechenland hat die PSOE eine Initiative für eine neue Europapolitik gestartet. Zum erstenmal fordern sie ein Ende der Austeritätspolitik und darüberhinaus gemeinsame Sozialstandards wie gleiches Rentenalter, Mindestlohn, oder Arbeitslosenversicherung. Auch gemeinsame Steuersätze stehen auf der Agenda. Der Vorschlag soll gemeinsam mit den französischen Sozialisten im Herbst abgestimmt werden.
Man kann gespannt sein, was daraus wird und ob man noch mal davon hören wird. Aber egal wie, man würde sich auch in Deutschland von den Sozialdemokraten wünschen, dass sie Alternativen zur neoliberlalen Politik formulieren. Aber in Deutschland liegt wie Jakob Augstein – ironischerweise im Kampfblatt für neoliberale Politik- schreibt, Mehltau auf der Politik.
Das ist schon ein Unterschied zu Spanien.Immer wenn ich nach Deutschland zurückkehre, komme ich in ein Land, das die Hoffnung auf Veränderungen verloren hat. Merkel ist 2017 quasi schon wieder gewählt, und es scheint keine Alternative zu geben.
Ganz anders hier, Neue Parteien wie Podemos wirbeln die politische Landschaft durcheinander, die Leute diskutieren darüber und und setzen sich gegen den Neoloberalismus zur Wehr.
Die Veränderung wird vom Süden kommen.