Hay mucho Sánchez

EarthDas von Pedro Sánchez vorgestellte Kabinett hat selbst Eingeweihte überrascht. Zunächst war es einmal die Tatsache, dass es 11 Ministerinnen und 6 Minister sind und die Regierung sich dementsprechend auch in der weiblichen Form als Consejo de Ministras tituliert. Auch der Zuschnitt der Ministerien unterschiedet sich deutlich von der vorherigen Regierung. So gibt es nun ein Ministerium für ökologischen Übergang (Transisción Ecológica). Deren Ministerin Teresa Ribera hat in ihrer ersten Stellungnahme bereits verlauten lassen, dass sie der Kohle wenig Zukunft einräumt und nicht daran denkt, die Fristen für die Laufzeit der Kernkraftwerke zu verlängern.. Auch die von der vorherigen Regierung verhängte Sondersteuer für Investitionen in Solarenergie soll rückgängig gemacht werden.

Auch die neue Ministerin für Arbeit Magdalena Valerio hat angekündigt, den Kurs der vorherigen Regierung zu korrigieren und umstrittene ‚Arbeitsmarktreformen‘ zurückzunehmen.

In der katalanischen Frage gibt es ebenfalls Bewegung. Sánchez und Torra haben nach einem Telefonat verlautbaren lassen, sich baldigst zu treffen, auf der ersten Ministerratssitzung wurde die Finanzaufsicht über Ausgaben der katalanische Regierung zurückgenommen. Atmosphärische Verbesserungen, die zeigen sollen, dass die neue Regierung die Sache nun anders angeht.

Der wirtschaftliche Kurs wird beschränkt durch die Verpflichtung von Sánchez, dass er den Haushalt seiner Vorgänger unangetastet lässt. Das wird  auch in den ersten Verlautbarungen von Sánchez, sein Bekenntnis zu der Brüsseler EU und der Wahl der Ministerinnen sichtbar.

Hay mucho Sánchez, es gibt viele Sánchez, schrieb eine Zeitung. Das hat man auch schon in der Vergangenheit gesehen. Welcher die Oberhand gewinnt, wird die spannende Frage der nächsten Zukunft sein. Die linke Opposition hat ihm erstmals eine Schonfrist gewährt, das kann er von der rechten Opposition nicht erwarten. Der Spielraum bleibt eng.