2011 hatte ich in diesem Blog darüber geschrieben, wie sich Argentinien aus der Schuldenfalle befreite. Klang sehr überzeugend damals und vorbildhaft für die europäischen Staaten wie Griechenland, Irland und Portugal.
Jetzt hat sich das Blatt wieder gewendet. Der argentinische Staat wurde von einigen Hedgefonds vor US-amerikanischen Gerichten auf die Rückzahlung von 1,5 Milliarden Dollar verklagt. Das Absurde daran ist, dass Argentinien von diesen Hedgefonds nie Geld geliehen hatte. Vielmehr kauften diese gezielt Schuldtitel auf, allein mit dem Ziel, diese einzuklagen. Während des Prozesses versuchten die Hedgefonds weltweit argentinisches Eigentum beschlagnahmen zu lassen unter anderem Botschaftsgebäude in verschiedenen Ländern.
Dass Argentinien nun den Prozess in letzter Instanz verloren hat, wirft ein Licht auf die Rechtssprechung, aber auch auf das geplante Freihandelsabkommen TTIP, in dem für Streitfälle zwischen Staaten und Privatunternehmen die Rechtssprechung durch ordentliche Gerichte ausgeschlossen und auf Schiedsgerichte verlagert werden soll. Ist doch angesichts der aktuellen Entwicklung eigentlich nicht mehr notwendig, klappt auch so.
Die ganze Geschichte kann man detailliert in den Blättern für Deutsche und Internationale Politik nachlesen. Der Artikel Argentinien unter Geiern ist kostenpflichtig (1,50 Euro), aber die lohnen sich, wenn man wissen will, wer in diesem System das Sagen hat.