Wahlen in Spanien (I)

EarthJetzt sind die Ergebnisse da. Vieles wie erwartet, manches anders als erhofft. Die PP und die PSOE haben Verluste erlitten, aber nicht so, dass man sagen könnte, es hat sie komplett zerlegt. Podemos ist knap an der Sensation vorbeigeschrammt, zweitstärkste Partei zu werden, Ciudadanos haben weniger erreicht, als vorhergesagt. Leider hat es auch die Izquierda Unida nicht geschafft, den Schwung aus dem Wahlkampf in Stimmen umzusetzen.

Die meisten Kommentatoren und auch viele Politiker sprechen von einer historischen Wahl. Ja klar, der Bipartidismo ist abgewählt, aber wenn man die Stimmenverteilung betrachtet, dann sind die beiden Blöcke Links-Rechts erhalten geblieben.

Auf der Seite der Rechten verschiebt sich das Gewicht weg von der alten PP hin zu Ciudadanos, man kann das als personelle Erneuerung betrachten, an der grundsätzlichen Ausrichtung der Politik ändert sich dadurch nichts. Beide Parteien befürworten eine neoliberale Politik.

Auf der Seite der Linken sieht das schon ein wenig anders aus. Das Programm von Podemos und den um sie gruppierten Bewegungen unterscheidet sich in wichtigen Punkten von dem der PSOE. Das wird auch eine Regierungsbildung auf der Seite der Linken schwieriger machen, als auf der Seite der Rechten.

Was man sagen kann, ist, dass die Parteien verloren haben, die für Korruption stehen.

Das vielleicht Wichtigste ist, dass der Wahlkampf eine ungewöhnliche Mobilisierung der Bevölkerung mit sich gebracht hat, auf der man jetzt aufbauen kann. Spannend wird auf jeden Fall, wie die Verhandlungen um eine Regierungsbildung sich gestalten werden. Bereits im Wahlkampf war zu beobachten, dass die Diskussionen um politische Positionen sachlich und fair geführt wurden. Das ist sehr erfrischend und macht Laune, sich einzumischen. Man kann nur hoffen, dass die Beteiligten diesen Stil beibehalten.

Noch ist ja nicht sicher, ob überhaupt ein Regierung zustande kommt, auch Neuwahlen sind möglich. Wenn es soweit ist, sollte die Linke rechnen lernen. Wenn man die jetzigen Ergebnisse von IU und Podemos einfach summiert, hätte sie gemeinsam etwa 14 Sitze mehr gewonnen und wären vielleicht die zweitstärkste Kraft geworden. Ja, Politik ist keine reine Arithmetik, aber nachdenken kann man schon darüber, was eine Volksfront bewegen könnte.

2015-12-22 11_21_15-New notification

 

 

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