Nachdem die PSOE erfolgreich alle internen Widerstände beseitigt hat, ist nun der Weg frei für die nächste konservative Regierung. Das war ja nicht einfach, es bedurfte schon einer massiven Medienkampagne, mittels der immer wieder an die Verantwortung der Sozialdemokraten appelliert wurde, bis dahin, dass der Parteivorsitzende ausgewechselt werden musste, weil er sich querstellte. Pedro Sánchez ist nicht besonders links meiner Einschätzung nach, aber immerhin, aus welchen Gründen auch immer war er willens, mit Hilfe von Podemos eine alternative Regierung zu bilden. Podemos an die Regierungsmacht? Das war das Alarmsignal für die, die das Sagen haben, ohne je gewählt worden zu sein. So nahm das Drama seinen Lauf. Mit Hilfe der alten Garde der PSOE von Felipe González bis zu Susana Díaz wurde das Manöver durchgezogen. Das Ergebnis ist ein Desaster für die PSOE, das für längere Zeit Auswirkungen haben wird.
Die PP wird sicher Anlaufschwierigkeiten haben, weil diese Form des Regierens ungewohnt ist, aber irgendwann, so hofft man, wird die Gelegenheit kommen, bei der man Neuwahlen erzwingen kann, in der Hoffnung, wieder die absolute Mehrheit –zumindest mit der Hilfe der Ciudadanos– zu erreichen.
Damit geht ein langer Wahlzyklus zu Ende, in dem Podemos, Equo und Izquierda Unida beachtliche Erfolge erzielen konnten. Der langfristig Wichtigste ist meiner Einschätzung nach die Tatsache, dass sie sich zu einem Wahlbündnis Unidos Podemos zusammengeschlossen haben, mit dem sie über 5 Millionen Stimmen gewannen. Die grossen Städte Spaniens werden von Linken regiert, in Catalunya und im Baskenland wurden sie in den landesweiten Wahlen stärkste Kraft. Dieses Erfolge gilt es nun auszubauen und als Bündnis über die Parlamentsarbeit hinaus auch zu gemeinsamen Aktionen auf der Strasse und in den Sozialen Bewegungen zu kommen.
Spanien steckt in vielerlei Hinsicht in einer Krise, Nach wie vor ist die ökonomische Situation desaströs, vor allem die Jugendarbeitslosigkeit ist ein Riesenproblem. Die katalanische Frage ist keineswegs gelöst und erhält durch die neuesten Entwicklungen eher Auftrieb und auch die Korruption ist nach wie vor ein Thema
Alles in allem, geht die neue Regierung eher geschwächt in eine ungewisse Zukunft.