Seit Wochen und Monaten sitzen sich nun die linke Regierung von Griechenland und Griechenlands Gläubiger gegenüber, ohne dass sich substantiell etwas rührt. Folgt man der Mehrheit deutschen Presse, so liegt das an der Starrsinnigkeit der griechischen Regierung, die nicht zu Reformen bereit sei. Jetzt liegt wieder ein Angebot Griechenlands vor, […]
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Neuigkeiten oder interessante Informationen aus Presse, Web und anderen Quellen
Zur Situation in Portugal
Heute ein interessantes Interview in der El Pais mit António Costa, dem Spitzenkandidaten der Sozialistischen Partei Portugal über seine Haltung zur Austeritätspolitik und der Situation in Portugal. In dem Interview verspricht er eine Ende der neoliberalen Politik im Falle seiner Wahl zum portugiesischen Ministerpräsidenten im Herbst 2015, wenn auch mit sozialdemokratischem […]
WeiterlesenMachtwechsel in den Rathäusern Spaniens
Heute treten in Spanien die neu gewählten Kommunalparlamente zusammen, um die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zu wählen. Es gibt keine Überraschungen mehr, die Ergebnisse der zum Teil sehr zähen Verhandlungen werden bestätigt. El Pais bezeichnet die Ergebnisse als neue politische Etappe in Spanien. Es gibt nun links-alternative Oberhäupter in den vier grössten […]
WeiterlesenSyriza in Mannheim
Die Rosa Luxemburg Stiftung Baden Württemberg hat eine Abgeordnete von Syriza eingeladen, um über die ersten 100 Tage der neuen Regierung Griechenlands zu berichten. Danai Tzika Kostopoulou ist seit dieser Legislaturperiode für Syriza im Parlament. Etwa 100 Personen folgen den doch eher allgemeinen Ausführungen, die aus dem Griechischen übersetzt werden. […]
WeiterlesenWahlen in Spanien
Heute sind in ganz Spanien und in den meisten Comunidades (Ländern) Wahlen. Die Ergebnisse werden das Land ein Stück weit umkrempeln. Die PP verliert deutlich, Podemos und PSOE nehmen zu. Die Ciudadanos, die zum ersten Mal antreten, werden nicht stark wie erwartet. In praktisch keinem Land und auch nur in […]
WeiterlesenDebate del estado de la nación
Drei Tage Schlagabtausch im Parlament über den Zustand der Spanischen Nation. Das läuft ganz interessant ab. Der Regierungschef, Rajoy gibt eine Erklärung ab, und die übrigen Parteien antworten darauf. Auf diese Antworten wiederum antwortet Rajoy. Das dauert dann insgesamt drei Tage. Der Ton bereits am ersten Tag ungewohnt scharf. Rajoy hält […]
WeiterlesenKrisentreffen der Eurofinanzminister endete erneut im Eklat (II)
Kurz nachdem ich mich am Dienstag aufgeregt hatte, eine Klarstellung in Spiegel Online, dass es doch verschiedene Papiere gab. Da tut sich offensichtlich einiges hinter den Kulissen. Heute ein neuer Artikel von Spiegel Online, der die Umstände der Verhandlungen vom Montag beleuchtet. In dem Artikel der Redetext von Finanzminister Giannis Varoufakis veröffentlicht von […]
WeiterlesenKrisentreffen der Eurofinanzminister endete erneut im Eklat
Soweit die Meldung von Spiegel Online über die Verhandlungen von gestern Abend zwischen den Finanzministern der Euro-Zone und Griechenland. Wer am Abbruch schuld ist, steht auch fest: Wir können diese Woche noch nutzen, aber das ist es“, sagte wiederum Dijsselbloem. „Die Griechen müssen sich halt endlich entscheiden, wir lassen uns […]
WeiterlesenVierte Gewalt
Habe ja neulich das Buch über Meinungsmacht gelesen. Am Beispiel der Berichterstattung über Griechenland kann man gut nachvollziehen, wie das mit der Objektivität der Presse und ihrer Funktion als Vierte Gewalt so funktioniert. Die Nachdenkseiten haben dazu eine kleine Übersicht über die Meinungsvielfalt der Mainstream-Zeitungen zusammengestellt. Damit es nicht ganz so […]
WeiterlesenKinder an die Macht
Nachdem die Führung der Podemos sich konstituiert hat und dabei etwa ein Viertel der Mitglieder des obersten Führungsgremiums unter 30 Jahren ist, hat nun Cayo Lara, der Chef der Izquierda Unida seinen Verzicht auf eine Kandidatur für die nächsten Wahlen erklärt. Sein potentieller Nachfolger ist Alberto Garzón, 29 Jahre. Damit […]
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