Nach der gescheiterten Regierungsbildung wird es am 10. November zu Neuwahlen kommen. Neben der PSOE gibt es eine Vielzahl von Parteien und Bewegungen in der Spanischen Linken, die sich zur Wahl stellen. Das liegt zum einen an der traditionellen Unfähigkeit der Linken, ihre Kraft zu vereinigen, zum anderen spiegelt es […]
WeiterlesenSchlagwort: Spanische Politik
Entre Ítaca e Icaria
Entre Ítaca e Icaria ist die Dokumentation eines Gesprächs über die Ereignisse rund um die Unabhängigkeitsbemühungen der vergangenen Jahre in Katalonien. Xavier Domènech und Joan Tardá sind zwei Politiker der katalanischen Linken. Beide sassen in der vergangenen Wahlperiode im spanischen Kongress, Domènech für die En Comú Podem, dem katalanischen Ableger […]
WeiterlesenGelingt Pedro Sánchez eine Regierungsbildung?
Inzwischen sind seit Pedro Sánchez gescheiterter Investitur und Regierungsbildung bereits 3 Wochen vergangen. Und etwa fünf Wochen bleiben noch, um bis zum 23. September ein Bündnis für die Bildung einer Regierung zustande zu bekommen, sonst müssen Neuwahlen stattfinden. PSOE im Wahlkampfmodus Gegenwärtig gewinnt man den Eindruck, dass Sánchez bereits in […]
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Wahlen in Spanien – das Ende eines Zyklus
Mit den Wahlen in Spanien auf drei (wenn man die EU-Wahl hinzunimmt, auf vier) Ebenen hat sich ein politischer Zyklus geschlossen, der 2015 begann und, wenn es nicht doch noch zu einer Wiederholung der Wahl kommt, eine neue Etappe in der spanischen Politik einleitet. Betrachten wir zunächst die Ergebnisse. Die […]
WeiterlesenEl naufragio: La deconstrucción del sueño independentista
Alles begann 2012, als Artur Mas aus der Moncloa zurückkehrte, nachdem Mariano Rajoy sich geweigert hatte, ein Steuerpakt für Katalonien zu schließen. Der von Jordi Pujol ernannte Präsident der Generalitat begann eine Kampagne für die Unabhängigkeit Kataloniens, eine Forderung, die er bisher nie vertreten hatte. Was hat Mas dazu gebracht, […]
WeiterlesenNudo Espana
Ein Dialog zwischen Pablo Iglesias, dem Vorsitzenden von Podemos und Enric Juliana, einem bekannten Journalisten der Zeitung Vanguardia. Sie streifen so ziemlich alle Themen der aktuellen spanischen Politik. Viele Gemeinsamkeiten, aber auch einige Meinungsverschiedenheiten machen die insgesamt 60 Stunden Gespräch zu einer interessanten Lektüre, die auch ein paar Innenansichten gewährt.
WeiterlesenBanyoles November 2018
Für ein langes Wochenende vom 2018-11-15 bis 2018-11-18 mit ein paar Kollegen nach Banyoles zum Arbeiten. Das und das extrem schlechte Wetter prägen den Aufenthalt. Dennoch ein paar Treffen mit Freunden und ein paar Worte zur politischen Situation gewechselt. Die ist ja extrem angespannt. Die PSOE Regierung ist von zwei Seiten […]
WeiterlesenDie Justiz als Waffe
Seit gestern sind alle Anträge bekannt, die die verschiedenen Klageparteien im Prozess gegen die 18 Angeklagten der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung eingereicht haben. Man hatte sich im Vorfeld ja keine Hoffnungen machen können, aber dennoch muss man die Anträge erst mal verdauen. Die Staatsanwaltschaft fordert für neun von ihnen zwischen 16 und […]
WeiterlesenUnabhängigkeit in Catalunya?- ein Jahr danach
Heute jährt sicht der Tag, an dem im katalanischen Parlament die Unabhängigkeit Catalunyas vom spanischen Zentralstaat erklärt wurde, zumindest bis sie ein paar Sekunden später ausgesetzt wurde. Das hatte zur Folge, dass die damalige konservative Regierung das katalanische Parlament auflöste, die Region unter Zwangsverwaltung stellte und Neuwahlen ausrief. Zahlreiche Unternehmen erklärten, […]
WeiterlesenUntersuchungen gegen katalanische Politiker abgeschlossen
Heute hat das Oberste Strafgericht bekannt gegeben, dass die Untersuchungen gegen 18 katalanische Politiker und Bürgerrechtler abgeschlossen wurden und der Prozess gegen sie im Januar beginnen soll. Nicht betroffen davon sind Puigdemont und weitere sechs Personen, die sich der Verhaftung durch Flucht entzogen haben. Die Anklage dreht sich um die […]
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