Heute hat das katalanische Regierungsbündnis das erste von zwei Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht, mit Hilfe derer die Unabhängigkeit gestaltet werden soll. Das Gesetz muss noch durch das Parlament gebracht werden, wobei hier vorgesehen ist, dass es in einem vereinfachten Verfahren beraten wird, welches nur eine Lesung und keine Veränderungsmöglichkeiten vorsieht. […]
WeiterlesenKategorie: Gerade erfahren
Neuigkeiten oder interessante Informationen aus Presse, Web und anderen Quellen
Erste Regierungsbeteiligung von Unidos Podemos auf Länderebene
Seit den letzten Wahl auf Ländereben in Spanien werden eine Reihe von PSOE Regierungen geduldet, ohne dass Unidos Podemos eine Beteiligung an der Regierung anstrebte. Jetzt kommt es zum ersten Mal zu einer wirklichen Koalition in Castilla La Mancha, wo die UP zwei Minister stellen wird. Dem voraus ging eine Mitgliederbefragung, […]
Weiterlesen40 Jahre Legalisierung des PCE
Am 9. April 1977 wurde der bis dahin verbotene und verfolgte Partido Comunista de España (PCE) von Adolfo Suárez, dem damaligen Regierungschef legalisiert. Súarez wählte die Osterwoche, um so wenig wie möglich Aufsehen zu errgegen, denn die Widerstände gegen eine Legalisierung waren noch sehr hoch. Der PCE war in den […]
WeiterlesenUn moment històric
Ein historischer Moment, diesen Ausdruck verwendeten viele der Redner und Diskutierenden beim Gründungsparteitag der neuen katalanischen Partei, der heute in Barcelona stattfand. Sie ist ein Zusammenschluss von verschiedenen linken Strömungen (ICV, EUiA, Barcelona En Comú, Equo und Einzelpersonen), die bei den letzten Wahlen noch als Wahlbündnis En Comú Podem angetreten […]
WeiterlesenHasta la victoria siempre
Mit dem Tod von Fidel Castro ist nun das 20 Jahrhundert endgültig zu Ende gegangen. Ein kurzes Jahrhundert, das eigentlich von 1917 bis 1989 dauerte und geprägt war von einer tiefgehenden Veränderung der Welt und der Zustände dort. Ich bin in diesem Jahrhundert aufgewachsen und habe es bewusst seit der […]
WeiterlesenDie PP wird die nächste Regierung in Spanien stellen
Nachdem die PSOE erfolgreich alle internen Widerstände beseitigt hat, ist nun der Weg frei für die nächste konservative Regierung. Das war ja nicht einfach, es bedurfte schon einer massiven Medienkampagne, mittels der immer wieder an die Verantwortung der Sozialdemokraten appelliert wurde, bis dahin, dass der Parteivorsitzende ausgewechselt werden musste, weil […]
WeiterlesenErster Erfolg der Partido Popular
Heute erste Sitzung des spanischen Kongresses, bei der die Vorsitzende des Präsidiums gewählt wird. Das ist insofern kein unwichtiger Posten, weil innerhalb dieses Gremiums die Parlamentsarbeit gesteuert wird. Das Gremium besteht aus 8 Mitgliedern und dem/der Präsidentin. Zwei gehören Unidos Podemos, zwei der PSOE und vier der PP an. Wer […]
Weiterlesen80 Jahre Erinnerung
Es hätte nicht viel der Hilfe bedurft für die spanische Republik, um den Putsch niederzuschlagen, der am 17. Juli 1936 begann und sich zu einem 3jährigen Krieg und einem Versuchsfeld für den folgenden 2. Weltkrieg ausweitete. In den folgenden Tagen und Wochen wartete die spanische Regierung auf ein Zeichen der […]
WeiterlesenNach den Wahlen in Spanien
Nach der Wahl beginnen nun die Analysen (oder Schuldzuweisungen?) bei Podemos und PSOE. Innerhalb von Podemos gibt es zwei Erklärungsansätze. Die einen sehen das Zusammengehen mit der Izquierda Unida als Ursache, die anderen die Art der Wahlkampfführung. Ich tendiere zum zweiten, insgesamt war wohl die gesamte Mobilisierung zu gering, man hat […]
WeiterlesenWahlen in Spanien Juni 2016
Es wird ein Abend der Depression. Nachdem die ersten Meldungen nach dem Schliessen der Wahllokale noch einen deutlichen Zuwachs an Sitze für Unidos Podemos vermeldet hatten, endet die Nacht mit einer deutlichen Niederlage der Linken. Podemos verliert über eine Million Stimmen und schafft gerade noch die gleiche Anzahl an Sitzen […]
Weiterlesen