Heute hat das Oberste Strafgericht bekannt gegeben, dass die Untersuchungen gegen 18 katalanische Politiker und Bürgerrechtler abgeschlossen wurden und der Prozess gegen sie im Januar beginnen soll. Nicht betroffen davon sind Puigdemont und weitere sechs Personen, die sich der Verhaftung durch Flucht entzogen haben. Die Anklage dreht sich um die […]
WeiterlesenSchlagwort: Spanische Politik
Banyoles Oktober 2018
In Banyoles vom 2018-10-22 bis 2018-11-11. Flug von Baden-Baden für etwa 100 Euro. Es ist jetzt schon eine Weile her, dass ich das letzte Mal hier war. Die PSOE-Regierung hält sich seitdem erstaunlich gut, insgesamt vermittelt sie den Eindruck, dass sie es mit der angekündigten Agenda des Wechsels einigermassen ernst meint. Nach […]
WeiterlesenJornades Nou Curs Politic
Die spanische Politik ist ja gerade hochspannend und das vermitteln auch die Jornades Nou Curs Politic, eine eine zweitägige Veranstaltung, die von verschiedenen linken Organisationen in Barcelona gemeinsam durchgeführt wird. Wie kann die Linke Politik gestalten? Themen sind die Haltung der Linken zur PSOE-Regierung, Europapolitik und natürlich auch die katalanische […]
WeiterlesenBanyoles August 2018
In Banyoles vom 2018-07-30 bis 2018-08-13. Flug für etwa 90 Euro ab Frankfurt Airport. Diesmal ohne Verspätung des Fluges, dafür schwächelt die Deutsche Bahn und verhilft mir zu einigen aufregenden Minuten im überfüllten Flughafen. In den Ferienmonaten sollte man eher von Baden-Baden aus fliegen, so die Schlussfolgerung. In Spanien dominiert gerade […]
WeiterlesenSpanische Politik sortiert sich neu
Interessante Tage, in denen sich in der spanischen Politiklandschaft einiges getan hat. Die PSOE erleidet ihre erste Niederlage im Parlament bei der Abstimmung über die Besetzung der Direktion des Spanischen Fernsehens, weil zwei Abgeordnete „versehentlich“ gegen die Regierungsvorlage stimmen. Die spanische Justiz muss sich damit abfinden, dass eine Auslieferung Puigdemonts wegen […]
WeiterlesenErste Bilanz
Pedro Sánchez hat in den gerade mal drei Wochen seit er die Regierungsgeschäfte in Madrid übernommen hat, ein erstaunliches Tempo vorgelegt. Das begann schon mit der Zusammenstellung seines Kabinetts, in dem Frauen ein deutliche Mehrheit darstellen. Ein Signal an die Frauenbewegung des 8. März. Dann der neue Ton gegenüber den Katalanen […]
WeiterlesenHay mucho Sánchez
Das von Pedro Sánchez vorgestellte Kabinett hat selbst Eingeweihte überrascht. Zunächst war es einmal die Tatsache, dass es 11 Ministerinnen und 6 Minister sind und die Regierung sich dementsprechend auch in der weiblichen Form als Consejo de Ministras tituliert. Auch der Zuschnitt der Ministerien unterschiedet sich deutlich von der vorherigen […]
WeiterlesenRückkehr Banyoles April 2018
Heute nach einem relativ langen Aufenthalt die Rückkehr auf verschiedenen Wegen und mit ein paar kleinen Hindernissen. Der eigentlich vorgesehene Zug fällt wegen Streiks aus und es gibt ein ziemliches Durcheinander, bis wir eine neue Zugfahrkarte für U haben. Mein Flieger hat aus welchen Gründen auch immer zwei Stunden Verspätung, […]
WeiterlesenGürtel und die Folgen
Seit gestern ist es gerichtsfest. Die regierende PP hat über Jahre hinweg ein Netzwerk gepflegt, das dazu diente, die Partei illegal zu finanzieren und einzelne Parteimitglieder zu bereichern. Als auténtico y eficaz sistema de corrupción institucional wird es im Urteil zum Fall Gürtel beschrieben, das drastische Strafen gegen die Beklagten […]
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